Der Begriff Europarecht bzw. Europäisches Recht bezeichnete ursprünglich in der Lehre das Recht der Europäischen Internationalen Organisationen allgemein (Europarecht im weiteren Sinn).

Es existiert jedoch daneben ein engerer Begriff des Europarechts, der nur das Recht der drei Europäischen Gemeinschaften, also der EG (Europäische Gemeinschaft), EGKS (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl) und der EAG(Europäische Atomgemeinschaft) umfasste (Europarecht im engeren Sinn).

Der EGKS-Vertrag wurde auf 50 Jahre abgeschlossen und lief am 23.7.2002 aus. Er wurde nicht verlängert und es wird nun fortan die Regelungsmaterie dem EG-Vertrag zugerechnet.

Dem Recht der Europäischen Gemeinschaft kommt besondere Bedeutung zu. Die Europäische Gemeinschaft wird auch als supranationale Organisation bezeichnet.

Kriterien der Supranationalität sind:

  • Bindende Rechtsakte können mehrheitlich und somit gegen den Willen einzelner Mitgliedstaaten gefasst werden (Majoritätsprinzip).
  • Die Rechtssetzungskompetenz wird durch ein von den Mitgliedstaaten unabhängiges Organ (mit)ausgeübt, das nicht aus weisungsgebundenen Regierungsvertretern zusammengesetzt ist (Kommission).
  • Das Recht der EG gilt in den Mitgliedstaaten unmittelbar und bedarf keiner Umsetzung der nationalen Gesetzgeber in nationales Recht.
  • Den Bürgern der einzelnen Mitgliedstaaten (= EU-Bürger) können aus dem Europarecht unmittelbar Rechte und Pflichten erwachsen (Durchgriffswirkung).
  • Die gesamte Gemeinschaftstätigkeit ist der zwingenden (=obligatorischen) Gerichtsbarkeit des Europäischen Gerichtshofes unterworfen.
  • Von besonderer Bedeutung ist der Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechtes im Falle des Widerspruchs zwischen einer nationalen Rechtsvorschrift und einer unmittelbar wirkenden Norm des Gemeinschaftsrechtes (Normenkonflikt).
  • Besteht ein Widerspruch zwischen einer nationalen Rechtsvorschrift und einer unmittelbar wirkenden Norm des Gemeinschaftsrechtes, geht das Gemeinschaftsrecht in der Anwendung vor (Anwendungsvorrang).

Welche Rechte verleiht das Europarecht dem einzelnen Bürger?
Vor welchen Organen können Verletzungen des Europarechts geltend gemacht werden?

Mein anwaltliches Leistungsangebot erfasst die umfassende Beratung in allgemeinen und besonderen Fragen des Europarechts sowie die Vertretung vor den Organen der Europäischen Gemeinschaft (Europäischer Gerichtshof, Kommission usw.).

Nehmen Sie Ihre (EU-) Bürgerrechte wahr!